Kommunaler Bereich in Schleswig-Holstein hatte mehr als sieben Milliarden Euro integrierte Schulden – und mit 2 562 Euro den zweitniedrigsten durchschnittlichen Pro-Kopf-Wert aller Bundesländer

Statistik informiert ... SPEZIAL Nr. I/2018

Methodik
Seit langem führen Neugründungen und Ausgliederungen aus den Kern­haushalten zu einer Erosion der finanzstatistischen Daten. Dadurch wird de­ren zeitliche und räumliche Vergleichbarkeit beeinträchtigt. Das gilt auch für die Angaben über die Schulden. Mit der 2014 erstmals vorgestellten Modell­rechnung „Integrierte Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände“ soll die Vergleichbarkeit verbessert werden, indem die Schulden der Kern­haushalte mit denen der öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen, wie z. B. Eigenbetriebe, Zweckverbände oder öffentliche Unternehmen, zu einem aussagefähigen Gesamtbild zusammengeführt werden.

Die Schulden der Kernhaushalte werden dabei um die anteiligen Schulden der zugehörigen öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und Unter­nehmen (FEU) ergänzt. Bei Einheiten, die den Kommunen zu 100 Prozent gehören, wie z. B. Eigenbetriebe, gehen die Schulden in voller Höhe in den integrierten Wert der jeweiligen Gemeinde ein. Sind mehrere Gemeinden an einem öffentlich bestimmten Unternehmen beteiligt, werden dessen Schul­den bei diesen Kommunen entsprechend ihrer Anteile berücksichtigt. Bei den FEU wird dabei zwischen „Extrahaushalten“ und „sonstigen FEU“ unterschieden. Extrahaushalte zeichnen sich gegenüber den sonstigen FEU dadurch aus, dass sie nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) zum Sektor Staat gehören. Bei diesen Einheiten handelt es sich um „Nicht-Marktproduzenten“, die in der Regel einen durchschnittlichen Eigenfinanzierungsgrad von unter 50 Prozent aufweisen, wie z. B. Theater.

Die sonstigen FEU sind dagegen „Marktproduzenten“, also beispielsweise Versorgungs- oder Entsorgungsunternehmen, und gehören nicht zum Sek­tor Staat.

Zu berücksichtigen ist, dass bei der Modellrechnung nur die Schulden ge­genüber dem nicht-öffentlichen Bereich, also im Wesentlichen gegenüber Kreditinstituten, einbezogen werden. 

Ergebnisse
Für den kommunalen Bereich in Schleswig-Holstein ergeben sich zum 31.12.2016 integrierte Schulden in Höhe von 7 325 Mio. Euro. Dies ent­spricht einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Wert von 2 562 Euro, dem zweit­niedrigsten aller Bundesländer, so das Statistikamt Nord. Mit 3 099 Mio. Euro entfielen davon 42 Prozent auf die vier kreisfreien Städte. Die höchsten integrierten Schulden hatte Lübeck mit 1 277 Mio. Euro, ge­folgt von der Landeshauptstadt Kiel mit 916 Mio. Euro (siehe Abb.). Die ge­ringsten integrierten Schulden sind mit 405 Mio. Euro für Neumünster zu verzeichnen. Weitere 4 226 Mio. Euro sind den elf Kreisen zuzuordnen. Dabei hatte der Kreis Pinneberg mit 736 Mio. Euro die höchsten integrierten Schulden, der Kreis Stormarn mit 198 Mio. Euro die geringsten.

Bezieht man diese Angaben auf die Einwohnerin und Einwohner, relativiert sich das Bild. Zwar weist Lübeck mit 5 904 Euro pro Kopf nach wie vor den höchsten Wert auf, auf Rang zwei liegt jedoch Flensburg mit 5 834 Euro. Den geringsten Pro-Kopf-Wert der kreisfreien Städte hatte Kiel mit 3 720 Euro. Auf Kreisebene lagen die integrierten Schulden je Einwohnerin und Einwohner zwischen 2 888 Euro in Nordfriesland und 827 Euro in Stormarn.

Für die Struktur der integrierten Schulden in Schleswig-Holstein gilt, dass durchschnittlich gut die Hälfte (52 Prozent) auf die Kernhaushalte entfällt. Weitere sieben Prozent basieren auf den Schulden der Extrahaushalte und die verbleibenden 41 Prozent beruhen auf den Schulden der sonstigen FEU. Wie die Abbildung zeigt, weichen einzelne regionale Einheiten davon teilweise deutlich ab. Auffällig ist insbesondere die Struktur bei der Stadt Flensburg. Hier werden seit längerem Aufgaben durch ausgegliederte Son­dervermögen wahrgenommen. Dadurch dominieren die Schulden der Extrahaushalte, die 41 Prozent der integrierten Schulden ausmachen. Auf den Kernhaushalt entfallen dagegen lediglich 23 Prozent. Auch bei Neumünster macht der Anteil des Kernhaushalts mit 31 Prozent weniger als die Hälfte der integrierten Schulden aus. Hier überwiegen die anteiligen Schulden der sonstigen FEU mit 69 Prozent, die der Extrahaushalte fallen kaum ins Gewicht. Auch bei den Kreisen Steinburg, Stormarn und Rendsburg-Eckernförde entfällt weniger als die Hälfte der integrierten Schulden auf die Kernhaushalte.

Integrierte Ergebnisse der Schuldenstatistik auf kommunaler Ebene wurden erstmals im Jahr 2014 für den 31.12.2012 berechnet und veröffentlicht. Vergleicht man die integrierten Schulden 2016 mit denen von 2012, ergibt sich für Schleswig-Holstein in diesem Zeitraum ein Anstieg um 1 227 Mio. Euro oder 20 Prozent.

Weitere Informationen enthält die heute erscheinende Bund-Länder-Veröf­fentlichung „Integrierte Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände 2016“. Der Ergebnisband (PDF) (Externer Link) umfasst neben ausführlichen methodischen Informationen eine Darstellung der Ergebnisse aller Bundesländer auf Kreis- und Ämterebene. Dabei werden vor allem die integrierten Pro-Kopf-Schulden für alle Bundesländer grafisch dargestellt. Im Tabellenband (XLS-Datei) (Externer Link) sind ergänzend die absoluten und die Pro-Kopf-Ergebnisse aller Kommunen und Gemeindeverbände nach Bundesländern dargestellt.

Weitere Informationen und eine Grafik: siehe PDF-Dokument 

 

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