Gesamtausgaben rückläufig – höhere Kosten für Asylbewerber mit langjährigem Aufenthalt
Statistik informiert ... Nr. 96/2007
Im Jahr 2006 hat Hamburg insgesamt 57,9 Mio. Euro für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausgegeben, das waren 3,3 Mio. Euro oder 5,4 Prozent weniger als im Vorjahr.
Wie das Statistikamt Nord mitteilt, entfielen 53 Prozent der Ausgaben (30,8 Mio. Euro) auf die Grundleistungen. Damit wird der notwendige Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgütern gedeckt und zwar bei solchen Asylbewerbern, die weniger als drei Jahre im Bundesgebiet ansässig sind. Die Unterstützung wurde ausschließlich in Form von Geldleistungen gewährt. Im Vergleich zu 2005 errechnet sich hierbei ein Ausgabenrückgang von 12,5 Prozent.
Die Unterstützung bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt schlug mit 14,1 Mio. Euro zu Buche (24 Prozent der Ausgaben) und lag damit fast ein Viertel unter dem Vorjahreswert. Es handelt sich hierbei ausschließlich um Aufwendungen für Bezieherinnen und Bezieher von Grundleistungen.
Für Leistungen in besonderen Fällen gab die Hansestadt 11,0 Mio. Euro aus, das entspricht 19 Prozent der Gesamtsumme. Diese gegenüber den Grundleistungen regelmäßig höheren Hilfen erhalten Asylsuchende erst nach Ablauf einer „Wartezeit“ von 36 Monaten. Die Aufwendungen für diese Unterstützung hatten sich entgegen dem Gesamttrend mehr als verdoppelt. Auf sonstige Hilfen entfielen im Jahr 2006 zusammen 2,0 Mio. Euro.
Den Ausgaben von 57,9 Mio. Euro standen Einnahmen von lediglich 0,2 Mio. Euro gegenüber (z. B. aus Rückzahlungen gewährter Darlehn oder aus Leistungen anderer Sozialversicherungsträger), so dass sich die „reinen“ Ausgaben auf 57,7 Mio. Euro beliefen. Das entspricht rechnerisch 33 Euro pro Kopf der Hamburger Bevölkerung.
In Schleswig-Holstein lagen die Ausgaben für Asylbewerberinnen und -bewerber im Jahr 2006 bei 32,7 Mio. Euro. Im Vergleich zum Vorjahr errechnet sich eine Abnahme um 2,3 Mio. Euro oder 6,5 Prozent.
Die Aufwendungen für Grundleistungen stellten mit 12,6 Mio. Euro 39 Prozent der Gesamtausgaben. Dabei entfielen auf Sachleistungen 7,2 Mio. Euro, auf Geldleistungen 5,1 Mio. Euro und auf Wertgutscheine 0,3 Mio. Euro. Gegenüber dem Jahr 2005 ergibt sich ein Rückgang um 15,9 Prozent. Für Hilfen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt wurden 5,0 Mio. Euro eingesetzt (15 Prozent der Gesamtsumme), 36 Prozent weniger als im Vorjahr.
Die Leistungen in besonderen Fällen waren mit 14,1 Mio. Euro der größte Ausgabenposten (43 Prozent der Gesamtkosten). Hier zeigte sich im Jahresvergleich im Gegensatz zur Gesamtentwicklung ein deutlicher Ausgabenanstieg von 29,2 Prozent. Anderen Hilfearten waren Aufwendungen in Höhe von 0,9 Mio. Euro zuzuschreiben.
Bei Berücksichtigung der Einnahmen von 0,8 Mio. Euro ergeben sich in Schleswig-Holstein „reine Ausgaben“ von 31,9 Mio. Euro, das sind elf Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner.
Ansprechpartner:
Thorsten Erdmann
Telefon: 040 42831-1757
E-Mail: thorsten.erdmann(at)statistik-nord(dot)de